SPD Ramersdorf

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Ihre

Astrid Schweizer
Vorsitzende

Berlin // Bundestag // Plenarthemen 18. bis 20. Januar

von SPD-Landesgruppe Bayern
18. Januar 2017

Themenauswahl der aktuellen Bundestagswoche:

Befragung der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Deutschen Wetterdienst

Aktuelle Stunde Koalition: „Entschieden gegen Gefährder vorgehen – Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit“

Aktuelle Stunde LINKE: „Außenpolitische Auswirkungen der US-Truppenverlegungen nach Osteuropa „Atlantic Resolve““

Namentliche Abstimmungen zu folgenden Themen:

  • Wahl einer Stellvertreterin des Präsidenten

  • Antrag LINKE „Renteneinheit verwirklichen – Lebensleistung anerkennen"

  • BE und Bericht des Haushaltsausschusses zum Antrag LINKE „Dragoner-Areal dem Land Berlin zum Kauf anbieten“

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Porträtfoto von Natascha Kohnen

  • Kampf gegen Rechts geht weiter

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