Zur aktuellen Debatte um das Cannabisgesetz sagt Horst Arnold, SPD-Sprecher für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen: „Es handelt sich …
Am 19. März hat der Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Janusz Wojciechowski, im Agrarausschuss des Europäischen …
Liebe Genossinnen und Genossen, • diese Sitzungswoche startete mit der Regierungserklärung des Bundeskanzlers Olaf Scholz zum Europäischen …
Wir haben die Einkommensgrenzen für den München Pass angehoben. Damit ermöglichen wir für viele Münchner:innen mit niedrigen Einkommen mehr …
Liebe Genossinnen und Genossen, • diese Sitzungswoche startete mit der Regierungserklärung des Bundeskanzlers Olaf Scholz zum Europäischen …
SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Die Regierung Söder muss den Kampf gegen Fachkräftemangel, den leichteren Zugang zu digitalen …
Der Bericht aus dem Stadtrat von unseren Fraktionsvorsitzenden Anne Hübner und Christian Köning • Diese Woche hat unsere Fraktion ihren …
SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Seit Amtsantritt des amtierenden Staatschefs in China hat sich Menschenrechtslage massiv …
Ob mangelhafter Steuervollzug, unzureichende Digitalisierung der Verwaltung oder Haushaltsreste in Milliardenhöhe: Im aktuellen …
Am 09.06.2024 ist die Europawahl. Wir wollen, dass sich alle Stimmen für ein gerechtes und starkes Europa einsetzen! Bei der Europawahl …
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